Der Koalitionsausschuss hat am 03.06.2020 das Programm für Überbrückungshilfen beschlossen. Die Überbrückungshilfe dient zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Corona-bedingte Umsatzausfälle verzeichnen. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten der besonders betroffenen Branchen Rechnung getragen werden soll. 
Das Volumen wurde auf maximal 25 Milliarden Euro festgelegt.

Kleinbetriebe, Freiberufler/innen und Solo-Selbstständige können die NRW-Soforthilfe beantragen. Das geht ausschließlich digital. Sie brauchen also eine funktionierende E-Mail-Adresse.

Es müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

• Vor der Krise muss das Unternehmen wirtschaftlich gesund gewesen sein.
• Die Umsätze müssen sich mit der Krise mehr als halbiert haben 
• oder die Mittel reichen einfach nicht aus, um die Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen.
• oder der Betrieb wurde nach einer behördlichen Anordnung geschlossen.

So sieht die Hilfe aus:

• 9.000 Euro für Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten (Bundesmittel)
• 15.000 Euro für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten (Bundesmittel)
• 25.000 Euro für Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten (Landesmittel)

Der Zuschuss aus der NRW-Soforthilfe dient der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und wird nicht als Einkommen auf die Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II angerechnet. Die Gewährung der Soforthilfe erfolgte maximal in Höhe des Liquiditätsengpasses. Für die Ermittlung dessen, darf für die Monate März und/oder April 2020 einmalig eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro für einen fiktiven Unternehmerlohn oder Lebenshaltungskosten angesetzt werden, sofern für diese Monate keine SGB-Leistungen oder die Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und  Künstler bewilligt wurden.

Mitgliedsunternehmen können sich montags bis samstags 8 bis 18 Uhr unter der Telefonnummer 0202-2490555 zu den Anträgen für die Corona-Soforthilfe sowie zum Kurzarbeitergeld beraten lassen. Alle wichtigen Hinweise hat die IHK außerdem in einem Merkblatt zusammengefasst.

Freischaffende Künstler*innen können sich für weitere Informationen an das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Hier können Sie auch eine Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro beantragen.

Personen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, finden alle Infos zu Maßnahmen für Versicherte, wie Zahlungserleichterungen, Zahlungsaufschub oder zur Minderung des Arbeitseinkommens.

Unternehmen, die Kurzarbeitergeld beantragen, finden hier alle Informationen, Antragsfomulare und Erläuterungen zum Ablauf.